Die Unwählbaren

Im Augenblick geht es in der SPD ja ziemlich rund. Zuletzt verabschiedete sich der Spreeblick von der ehemaligen Volkspartei und jetzt nachdem die Genossen so ziemlich jedem Müll (u. a. Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur) zugestimmt haben regt sich ganz langsam Widerstand in den eigenen Reihen. Es began Anfang der Woche als der Online-Beirat der SPD sich in einer Stellungnahme gegen die geplanten Internetsperren aussprach. Es folgte ein offener Brief des hessischen Landesvorsitzenden an die Parteispitze und nun gibt es sogar Piraten in der SPD.

Und woran liegt es? Vielleicht an der größten Verfassungs-Beschwerde aller Zeiten gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ach ne das ist ja schon eine Weile her. Möglicherweise an der größten Online-Petition bei der über 134.000 Bundesbürger ihre Stimme gegen das geplante Zensur-Gesetz erhoben hatten. Oder etwa daran das inzwischen auch der letzte gemerkt hat das dieses komische Internetdings das Medium Nummer Eins ist und die alten Parteien dabei sind eine ganze Generation zu verlieren. Man weiß es nicht. Vielleicht wollen sie sich ihrem Ziel Projekt 18 auch einfach nur etwas langsamer nähern.

UPDATE Inzwischen ist sogar der erste Bundestagsabgeordnete aus der SPD aus- und der Piratenpartei beigetreten.