Qahlen

Egal wo ich aktuell in Europa hinblicke, fast überall sind Rechte und Konservative auf dem Vormarsch.

Im Februar wurde in der Ukraine bei einer Stichwahl der pro-russische Wiktor Janukowytsch zum Sieger erklärt. Er zählt politisch eher zum konservativen Lager und scheint alles andere als sauber zu sein. Mehrfach wurde ihm und seiner Partei (PR) Wahlbetrug vorgeworfen.

In den Niederlanden fanden im März Kommunalwahlen statt. Dort punktete besonders die rechtspopulistische PVV. Deren Partei­vor­sit­zender Geert Wilders ist ebenfalls nicht harmlos. Er muss sich derzeit vor einem Amsterdamer Gericht wegen Volksverhetzung verantworten.

Nun der Blick nach Frankreich. Auch dort haben bei den Regionalwahlen (neben den Linken) besonders die Rechtsextremen Zulauf bekommen. Der Vor­sit­zende der wieder erstarkten FN Jean-Marie Le Pen wurde schon oft wegen rassistischer und antisemitischer Äußerungen verurteilt. Dazu kommen weitere Strafen unter anderem wegen mehrfacher Körperverletzung, Verteidigung von Kriegsverbrechen und Aufstachelung zum Rassenhass.

Damit bin ich leider noch nicht am Ende. Auch im April bei der Präsidentenwahl in Nordzypern gewann die nationalkonservative UBP. Der zukünftige Präsident Derviş Eroğlu hat zur Abwechslung keine Konflikte mit der Justiz. Trotzdem ist die Wahl als kritisch anzusehen, denn er ist kein Freund eines geeinten Zyperns sondern betont lieber den engen Dialog mit der Türkei. Dem einzigen Land der Erde welches Nordzypern als Staat anerkennt.

Ende April wurde außerdem in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Und wer sitzt jetzt dort drin? Verstärkt konservative und (viel schlimmer) rechtsextreme die aus ihrem Hass auf Juden und Roma kein Geheimnis machen.

Gegen all das mutet der gestrige Sieg der Conservative Party in Großbritannien geradezu harmlos an und ist es höchstwahrscheinlich auch.

Ich weiß nicht wovor die Menschen in Europa Angst haben. Vielleicht ist es der Islam oder es sind Ausländer im Allgemeinen. Oder es liegt an den starken Veränderungen unserer Gesellschaft durch die Globalisierung und das Internet. Ich könnte manche dieser Ängste verstehen, wenn sie nicht darin münden würden Parteien zu wählen die Menschenrechte mit Füßen treten.